EU als Zivilmacht stärken

Um die EU als Zivilmacht weiter voran zu bringen, brauchen wir eine klare, unmissverständliche Haltung gegenüber rechtspopulistischen, undemokratischen, autokratischen und diktatorischen Systemen. Das heißt nicht, dass wir die Gesprächsfäden, etwa zur Türkei, abreißen lassen sollen, aber es heißt, dass wir unsere Werte hochhalten müssen und dass es bei Menschenrechten kein Appeasement geben kann.

Gleichzeitig müssen wir die progressiven Gruppen unterstützen, damit aus einer sehr großen Minderheit, die in der Türkei für ein modernes Werte- und Staatsverständnis steht und die vielleicht schon – quantitativ – in der Mehrheit ist, eine deutlich wahrnehmbare, politisch machtvolle Mehrheit wird.

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